Make Europe strong again! Besinnung auf die Grundwerte der Europäischen Union / Britannia does not rule the waves anymore
Karl von Habsburg: „EU braucht eine Rückbesinnung auf europäische Werte und Verträge!“ Brexit ist mehr ein Todesstoß für das Vereinigte Königreich als für Europa
Nach dem Brexit-Votum der Briten hält die Paneuropabewegung Österreich, 1922 gegründet und damit älteste pro-europäische Einigungsbewegung, nichts von Hysterie und Furcht auf der einen und Euphorie über die nationale Lösung auf der anderen Seite.
Das Ergebnis des britischen Referendums ist für den Präsidenten der Paneuropabewegung Österreich Karl von Habsburg ein einschneidendes Ereignis: „Es ist aber weniger ein Todesstoß für die europäische Einigung als vielmehr ein Todesstoß für das Vereinigte Königreich: Britannia does not rule the waves anymore.“ Der Brexit könne auch nicht als Hinwendung zum Commonwealth interpretiert werden. „Die großen Staaten im Commonwealth haben kein Interesse an historischen Reminiszenzen, die kleinen Commonwealth-Länder in Europa wollen keineswegs heraus aus der europäischen Einigung.“ Auch in den Ländern des Vereinigten Königreiches wie Schottland sei mit neuerlichen Referenden für eine Unabhängigkeit von London und eine Mitgliedschaft in der EU zu rechnen.
Karl von Habsburg stellt klar: „Wir brauchen kein Zurück zur Nationalstaaterei und wir wollen auch kein allmächtiges Brüssel – Europa muss zurück zu dem Fundament, auf dem es erfolgreich aufgebaut wurde!“
Dieses Fundament besteht aus den 4 Grundfreiheiten, welche für Paneuropa unverhandelbar sind, dem Bekenntnis zu Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit sowie Subsidiarität.
Verträge waren kaum mehr etwas wert, stellt Habsburg fest und führt aus: Die Stabilitätskriterien wurden und werden laufend gebrochen von den Staaten, No-Bail-Out Klauseln außer Kraft gesetzt, das Dublin-Abkommen versank im Chaos und ob Schengen ja oder nein obliegt der Tageslaune der jeweiligen Regierung. Während die Staaten nicht in der Lage waren, die Außengrenzen, so wie im Vertrag von Schengen zur Reisefreiheit seit 1986 (!) deutlich vereinbart, zu schützen, regelten Europa und die Staaten die Speisekarten in Wirtshäusern.
Paneuropa fordert alle politischen Ebenen dazu auf, zu den europäischen Fundamenten zurückzukehren: Rechtsstaat, Marktwirtschaft, Freiheit, Subsidiarität, gemeinsame Außen – und Sicherheitspolitik.
