Österreichs OSZE-Vorsitz: Herausforderungen, Perspektiven und die die Zukunft der europäischen Zusammenarbeit

Es spricht: Botschafter Dr. Clemens Koja, Leiter der ständigen Vertretung der OSZE in Wien.

Wir bitten um Anmeldung bis 13. April 2017: oesterreich@paneuropa.at

Österreich, das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres, führt im Jahr 2017 den Vorsitz in der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa). Hervorgegangen ist die OSZE aus der KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), die noch während des Kalten Krieges gegründet wurde. Einer ihrer Ziele war die Festlegung von Mindeststandards im Bereich der Menschenrechte, um so den unterdrückten Völkern des Sowjetreiches einen Weg zu zumindest etwas Freiheit zu ebnen. Nach dem Fall des Eisernen Vorhanges und der Auflösung der Sowjetunion hatte die KSZE genaugenommen ihre Ziele erreicht, und hätte aufgelöst werden können. Institutionen die einmal geschaffen sind, werden aber nicht aufgelöst, auch dann nicht, wenn der eigentliche Grund für die Schaffung weggefallen ist.

Geographisch geht die OSZE in ihrer Mitgliederstruktur weit über Europa hinaus. Unter den 57 Mitgliedsländern befinden sich nicht nur Rußland, die USA und Kanada, sondern (neben allen Staaten Europas) auch Länder wie Turkmenistan, Usbekistan oder Kasachstan.

Bekannt ist die OSZE heute vor allem für ihre Wahlbeobachtungen. Die Berichte der OSZE-Wahlbeobachter bestätigen die Korrektheit einer Wahl, oder zeigen die Mängel in der Durchführung auf. Politisch ist sie eher ein behäbiger, bürokratischer Apparat, in dem Entscheidungen nur einstimmig getroffen werden können. Der Einmarsch Rußlands in den Osten der Ukraine zeigt die vollen Schwächen einer solchen Organisation auf. Will sie etwas durchsetzen und zur Lösung der Krise beitragen, ist sie auf das Wohlwollen Moskaus angewiesen. Die OSZE-Beobachter im Osten der Ukraine beklagen auch des öfteren die Einschränkung ihrer Arbeit durch die russischen Truppen bzw. die von Rußland gesteuerten Banden.

Die Veranstaltung mit Botschafter Koja soll Einblicke in die Arbeit der OSZE gewähren und Informationen darüber liefern, für welche Ziele Österreich den Vorsitz im Jahr 2017 nutzen wird.