Paneuropa/Habsburg: Der Balkan ist der Schlüssel zu einem friedlichen Europa!

Utl: Habsburg begrüßt Westbalkangipfel – Betonung muss auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie liegen

Daher freut sich Karl von Habsburg, Präsident der Paneuropabewegung Österreich, auch über die Fortschritte beim mittlerweile 4. Westbalkangipfel, der diese Woche in Triest stattgefunden hat, mahnt aber an: „Eine Wirtschaftsunion zwischen den Balkanstaaten kann und darf kein Ersatz für eine echte europäische Perspektive sein!“

„Eine enge wirtschaftliche Kooperation und stärkere Investitionen in länderübergreifende Infrastrukturprojekte ist sinnvoll, ein wirtschaftlicher Aufschwung absolut notwendig“, zeigt sich Habsburg überzeugt, warnt aber: „Staatliche Investitionen können auch außereuropäische Mächte wie Russland, China, die Türkei oder die USA bieten. Entscheidend sind aber die individuellen Rechte. Ziel muss daher sein, dass die Bürger der südosteuropäischen Länder in das rechtsstaatliche und demokratische Europa eingebunden werden.“

Neben ethnischen Spannungen oder noch offener Wunden aus Kriegszeiten sind Mängel in der Rechtsstaatlichkeit und eine relativ hohe Korruption ein starker Bremsklotz für eine positive Entwicklung. Hier braucht es eine harte Linie gegenüber den in diesen Ländern Regierenden und gleichzeitige starke Anreize und Freiheiten für die Bürgerinnen und Bürger.

„Europa hat ein ureigenes Interesse an einem stabilen Balkan, daher begrüßen wir jede EU-Initiative hierzu“, erklärt Stefan Haböck, Internationaler Referent der Paneuropabewegung Österreich. Klar sei aber auch, dass das Schicksal dieser Länder auch in den Händen der Regierungen der Balkanstaaten liege. Dass diese teilweise stark autoritäre und nationalistische Signale aussenden sei verheerend für die europäische Perspektive.

„Wir rufen daher alle Politiker auf, Provokationen gegenüber Nachbarn und anderen Ethnien zu unterlassen und für hohe rechtsstaatliche Standards und politische Stabilität zu sorgen“, betont Haböck.

Aus paneuropäischer Sicht war immer klar, dass ohne Frieden am Balkan Frieden in ganz Europa nicht von Dauer sein kann. Paneuropa sieht die Westbalkanstaaten als wichtigen Teil Europas, deren Sicherheit und Stabilität für die friedliche europäische Integration essentiell ist.