Die Paneuropabewegung begrüßt das anhaltende Engagement Mazedoniens um seine Aufnahme in die EU und das Bekenntnis der österreichischen Regierung, alle Staaten Südosteuropas auf ihrem europäischen Weg zu unterstützen. Ein Bericht vom Treffen zwischen dem mazedonischen Ministerpräsidenten Zoran Zaev und dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz. Von Richard Gansterer.
Heute (30. Jänner 2019) traf Bundeskanzler Sebastian Kurz den mazedonische Ministerpräsident Zoran Zaev zu einem Arbeitsgespräch. Nach den jüngsten Erfolgen im Namensstreit stand die politische und wirtschaftliche Zukunft des Balkanlandes im Mittelpunkt der Gespräche. Der Bundeskanzler erklärte, dass Österreich auch weiterhin an der Seite der Westbalkanländer stehe, denn „die Europäische Union ist erst komplett, wenn alle Staaten Südosteuropas Teil der Europäischen Union sind.“
Kanzler Kurz gratulierte Zaev zur „Lösung dieser herausfordernden und emotionalen Frage“ über den Namen der jungen Republik in Südosteuropa. Für Kurz sei es eine Frage, die gelöst werden musste, „um eine europäische Zukunft für Mazedonien, aber auch alle anderen Westbalkanländer zu sichern.“
Österreich ist nunmehr der größte Handelspartner der Republik (Nord-) Mazedonien. Die wirtschaftlichen Beziehungen wurden daher ebenfalls thematisiert und es sei über konkrete Projekte gesprochen worden. Ministerpräsident Zaev bedankte sich für das Vertrauen der Republik Österreich und der österreichischen Wirtschaft, welche mit mehreren großen Unternehmen für die Aufwertung des Standortes und der Lebensbedingungen der mazedonischen Bürger unerlässlich sei. Durch die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit unterstütze Österreich aber nicht nur Mazedonien, sondern die gesamte Region in ihrer Stabilität.
27 Jahre nach der Unabhängigkeit ist durch die Namensänderung auf „Republik Nordmazedonien“ ein neues Kapitel in der Geschichte des kleinen Balkanlandes aufgeschlagen. Zaev betonte, dass durch die Einigung einem Nato-Beitritt nichts mehr im Wege stehe und dieser bald erfolgen soll. Außerdem bereite sich Mazedonien nun auf die Eröffnung der Beitrittsgespräche mit der EU vor. Im Zuge der Verfassungsänderung sei auch ein Anti-Korruptionsreform umgesetzt und Fortschritte im Bereich Justiz und Rechtstaat gemacht worden.
Bundeskanzler kurz wollte kein konkretes Datum für einen möglichen EU-Beitritt Mazedoniens nennen. Die Aufnahme-Kriterien müssen erfüllt werden, dann ist der Beitritt möglich. Kurz ist aber überzeugt, dass in Mazedonien viel passiert und auch die notwendigen Fortschritte geliefert werden, wie man an den Reformen sehen kann.
Für die „historischen“ Verdienste um die Aussöhnung mit dem griechischen Nachbar überreichte Bundeskanzler Kurz dem Ministerpräsidenten Zaev die Alois-Mock-Medaille. Dieser sehe diese Auszeichnung als „Ehre und Anerkennung der europäischen Verbundenheit, aber auch als Pflicht, mich weiter für mein Land und Europa einzusetzen.“
c Beitragsbild: BKA / Dragan Tatic
