Nach den Beschränkungen ein richtiger Schritt Richtung Normalität – Wirtschaft und Industrie brauchen Entfaltungsfreiheit.

Mit Freude reagiert die Paneuropabewegung Österreich auf die Nachricht, dass heute, Donnerstag, die österreichischen Grenzen zu den Nachbarländern (außer Italien) wieder geöffnet werden. „Nach den pandemiebedingt notwendigen Beschränkungen kehren wir so ein Stück weit zu dem zurück, was Normalität sein sollte: Dass europäische Bürger innerhalb der EU ohne Kontrolle und ohne Quarantäne reisen können“, betont Paneuropajugendvorsitzender Philipp Jauernik. „Jetzt, wo die Ansteckungszahlen erfreulich niedrig sind, ist es sinnvoll und richtig, die Rolle Europas als Zone der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts wieder sichtbar zu machen. Die Beschränkungen waren notwendig, das Wiederaufmachen ist richtig. Reisefreiheit ist ein Grundrecht, für dessen Aufrechterhaltung wir auch einen starken Außengrenzschutz brauchen.“

Zweifelsohne kann es in einer Krisensituation angebracht sein, Notmaßnahmen zu treffen. Die Covid-19-Pandemie war mit Sicherheit eine solche, wo es darum ging, das Leben und die Gesundheit der Menschen zu schützen. „Eine Notmaßnahme ist aber immer nur für eine klar definierte Zeitspanne sinnvoll und muss, um im Einklang mit Grund- und Freiheitsrechten zu stehen, auch wieder aufgehoben werden, wenn sie nicht mehr benötigt wird“, analysiert Stefan Haböck, Paneuropa-Referent für Internationales. „Dass in der aktuellen Situation behutsam vorgegangen werden musste, ist klar und richtig. Die Krise hat aber auch gezeigt, was Abschottung der Staaten in einem vereinten Europa im realen Alltag wirklich bedeutet. Man kann nur hoffen, dass sich die Bürger Europas nun wieder mehr dem Wert der europäischen Grundfreiheiten bewusst sind.“

Für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie warnt Rainhard Kloucek, Generalsekretär der Paneuropabewegung Österreich, vor einem Rückfall in interventionistische Konzepte. „Unternehmerische Freiheit ist das beste Rezept für einen neuen Aufschwung. Die Politik setzt hierbei Rahmenbedingungen, schafft Rechtssicherheit und behält die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen im Auge.“

Dazu gehört für Kloucek auch eine Re-Industrialisierung Europas, die es für Unternehmen wieder attraktiv macht, am Standort Europa zu produzieren. Nachhaltiges Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen sind gerade jetzt prioritäre Herausforderungen für Europa. Die Antworten darauf liegen in einem Bekenntnis zum Freihandel, der Vervollständigung des Binnenmarktes und einen Mechanismus, der alle Regulierungen auf ihre Auswirkung auf die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts abklopft. „Die EU-Vorgaben in den Bereichen Energie, Klima und Rohstoffe müssen gerade jetzt für Wachstum verträglich sein, Versorgungssicherheit garantieren und Innovation fördern“, so Kloucek.