Paneuropa Österreich begrüßt neue EU-Verteidigungsunion PESCO

Angesichts neuer Bedrohungen von außen ist eine gemeinsame Europäische Verteidigungs-und Sicherheitsstrategie notwendig!

Am Montag unterzeichneten die Außen – und Verteidigungsminister von 23 EU-Staaten, unter anderem auch aus Österreich, die neue Sicherheits – und Verteidigungsstrategie der Europäischen Union, genannt PESCO (Permanent Structured Cooperation).

Karl von Habsburg, Präsident der Paneuropabewegung Österreich, begrüßt den Schritt: „Sicherheit und Verteidigung ist eine Aufgabe, die auf europäischer Ebene behandelt werden muss.“

Europas Sicherheit ist mit neuen Herausforderungen konfrontiert, zum Beispiel Cyberattacken, hybrider Kriegsführung oder Online-Desinformationskampagnen, aber auch echten militärischen Bedrohungen, wie der Krieg in der Ostukraine zeigt.

„Die Politik der USA sowie der Angriff Russlands auf die souveräne Ukraine bieten Europa nun die Chance, sich selber um seine Sicherheit zu kümmern“, so von Habsburg.

PESCO ist keine Verteidigungsunion im eigentlichen Sinne sondern bündelt nationale Möglichkeiten im Bereich der Sicherheit und Verteidigung. Österreich partizipiert im Rahmen der Neutralität, fünf Staaten nehmen aktuell noch nicht daran teil. Alle EU-Staaten zusammen haben ein höheres Verteidigungsbudget als die USA aber nur die Hälfte der Effizienz. Eine Vernetzung ist also nicht nur politisch sinnvoll sondern auch budgetär.

„Die Angriffe auf das  rechtsstaatliche und demokratische Europa durch außereuropäische Mächte, denen das freie Europa ein Dorn im Auge ist, werden vor allem online mehr“, betont Stefan Haböck, der Internationale Referent der Paneuropabewegung Österreich und betont, dass „Europa hier enger zusammenarbeiten müsse. Denn Cyberangriffe machen nicht vor Staatsgrenzen Halt!“