Eine langjährige Forderung der Paneuropa-Union wird Wirklichkeit: Ab 2024 tritt Visaliberalisierung für Bürgerinnen und Bürger des Kosovo in Kraft.
Erfreut zeigt sich die Paneuropabewegung Österreich über das Abstimmungsergebnis im Europäischen Parlament zur Visaliberalisierung für Bürgerinnen und Bürger des Kosovo. Die Abgeordneten stimmten für den Vorschlag, und da der Rat schon zuvor zugestimmt hatte, hat das jahrelange Warten des Kosovo nun endlich ein Ende.
Generalsekretär Rainhard Kloucek gratuliert herzlich und betont: „Die Reisefreiheit von Europäern innerhalb Europas ist einer der sichtbarsten Vorteile der europäischen Einigung. Was wir nun brauchen ist eine neue Dynamik der der Erweiterungspolitik für die Westbalkan-Länder, aber auch für die Erweiterung des Schengen-Raumes.“
Für Vizepräsident Stefan Haböck bedeutet die Visaliberalisierung das Ende einer langen Ungerechtigkeit, war doch Kosovo das einzige Land am Westbalkan, das bisher ein strengeres Visa-Regime hatte. Durch Dauerblockaden des Rates (siehe Nordmazedonien) und Desinteresse an Erweiterungspolitik, stieg die Enttäuschung der Menschen in der Region. „Die Entscheidung zeigt auch, dass die Staaten – auch bedingt durch den Krieg gegen die Ukraine – endlich geopolitisch gemeinsam handeln,“ so Haböck, der positiv hervorhebt, dass sich die EU nun intensiver um Streitschlichtung zwischen Serbien und Kosovo bemüht.
„Europäische Konflikte müssen in und durch das vereinte Europa gelöst werden, das muss der Anspruch europäischer Politik sein,“ sind sich Kloucek und Haböck einig.
Die Visabefreiung gilt ab Inkrafttreten des Europäischen Reiseinformations- und Genehmigungssystems (ETIAS) und soll spätestens ab Jänner 2024 wirksam sein. Bürgerinnen und Bürger der Republik Kosovo können dann bis zu 90 Tage visafrei in die EU einreisen.
Schon 2016 hatte die Europäische Kommission die Visaliberalisierung vorgeschlagen, 2018 hat das Europäische Parlament dem zugestimmt. Die Mitgliedsstaaten blockierten bis 2023 und erlegten dem Kosovo deutlich mehr Anforderungen zur Visaliberalisierung auf als allen anderen Staaten zuvor.
